Archiv der Kategorie: Allgemein

ZDF-Beitrag Streitfall Windkraft aus der Reihe planet e.

Sehr sehenswert, dieser Beitrag im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zur unterschiedlichen Sicht von zumeist Grünen-„Fachpolitikern“ im Klimaschutzministerium und verschiedenen Wissenschaftlern zum massiven Ausbau von WKA in Bezug auf die zerstörerischen Auswirkungen auf den Artenschutz, die fehlende Versorgungssicherheit / gesicherte Leistung in den nächsten Jahrzehnten auch unter Einbezug der in der Ferne liegenden Wasserstoffstrategie, der exorbitante / umweltvernichtende Ressourcenbedarf sowie der Fachkräftemangel, und schließlich die Nutzung des Natur- und Erholungsraums Wald, z.B. mit der Ausweisung von 2.000 ha bzw. 10% des Reinhardwaldes in Hessen, dem größten zusammenhängenden und naturnahen Waldgebiet in Hessen.

https://www.zdf.de/dokumentation/planet-e/planet-e-streitfall-windenergie-100.html

Geplante Gesetzesänderung könnte die Flächen für den Zubau von WKA deutlich reduzieren

Auszüge aus dem Focus-Artikel „Geplante Gesetzesänderung – Härtestes Anti-Windradgesetz aller Zeiten?“

„Eine geplante Gesetzesänderung regt die Windkraftlobby auf: Nach den nun bekanntgewordenen Plänen könnten das Militär für seine Radar-Stützpunkte weit mehr freien Umkreis durchsetzen als bisher. Damit fiele für Windkraftwerke viel beplanbarer Platz weg, sagen die Verbände. Wollen wir das Land mit Windmühlen zupflastern oder es im Ernstfall verteidigen können?“

Auszüge aus dem Focus-Artikel „Geplante Gesetzesänderung – Härtestes Anti-Windradgesetz aller Zeiten?“

„Der Paragraf 18a des Luftverkehrsgesetzes hat es in sich. Denn dort (§ 18a Abs. 1 Satz 1 LuftVG) ist geregelt, dass Bauwerke nicht errichtet werden dürfen, wo sie Flugsicherungseinrichtungen stören könnten. Im Mai 2023 wurde nun eine Neufassung vorgelegt, […]“

„Der Bundesverband Windenergie (BWE), der angibt, 20.000 Mitglieder der Branche zu vertreten, fiel allerdings aus allen Wolken angesichts der Neufassung jenes Paragrafen. Der sieht nun zusätzlich vor, ’stationäre militärische Einrichtungen zur Kontrolle des Flugbetriebs‘ ebenfalls zu schützen, falls Bauwerke die Führung und Überwachung des Flugbetriebs stören können. In Medien war vom ‚härtesten Anti-Windradgesetz aller Zeiten‘ die Rede“.

„Der Hintergrund: Der Lobbyverband rechnet vor, dass dadurch künftig insgesamt ein Drittel des Bundesgebiets von der Errichtung neuer Windkraftwerke ausgenommen würde.“

„Der Streit kann noch unerfreuliche Ausmaße annehmen, denn in der Tat ist die Windkraftindustrie gut vernetzt und genießt auf allen staatlichen Ebenen einen Vorrang, der sich in zahlreichen Vergünstigungen niederschlägt. Das führt dann auch zu einer Selbsteinschätzung, als wäre man in jedem Fall mit besonderem Vorzug zu behandeln. Notfalls auch gegenüber dem Militär.“

Hier geht’s zum ganzen Artikel:

Lieber Landesverteidigung als WKA?

Paradoxe Klimawende: Wenn Windräder Bäume verdrängen

„Für den Wald ist es eine Katastrophe“

„Der Ausbau der erneuerbaren Energien in deutschen Wäldern bringt nun Naturschützer gegen den grünen Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck auf. Sie zweifeln an Nachhaltigkeit und Sinnhaftigkeit der Eingriffe.“

Der sehr sehenswerte Film von SPIEGEL TV thematisiert die nachhaltige Zerstörung von Wäldern durch Bodenverdichtung, sich im Wald ausbreitende Hitzeinseln und -korridore, weitere Vertrocknung, Schaffen von Angriffsflächen für Wind, die natur- und artenschutzliche Sicht eines NABU-Mitarbeiters sowie die Wald-verachtende Sicht von Robert Habeck – Zitat: „Es gibt nichts mehr kaputt zu machen, es ist schon alles kaputt“. Und auf die Aussage des NABU-Mitarbeiters angesprochen, dass die Grünen aus naturschutzlicher Sicht nicht wählbar seien, meint Habeck „Freies Land, jeder kann wählen, was er will.“

Film „Wenn Windräder Bäume verdrängen“

Die Energiewende kann klappen. Oder?

Der Beitrag „Die Energiewende kann klappen. Oder?“ auf der Website des Verbands Vernunftkraft fasst den von den Herren Ahlborn im angesehenen European Physical Journal unter dem Titel „Storage size estimation for volatile renewable power generation: an application of the Fokker–Planck equation“ erschienenen Artikel zusammen und präsentiert die bei einer wetterabhängigen Stromerzeugung erforderlichen Speicherkapazitäten.

Demzufolge ist die für die 2045 avisierte, komplette Dekarbonisierung allein der deutschen Industrie mit einem Strombedarf von über 1.000 TWh benötigte Speichergröße im Bereich von 80 ‑90 TWh anzusetzen, abhängig von zusätzlich mobilisierbarer Stromversorgung wie Wasserkraft oder Biomasse. Diese Speichergröße „[.] stellt eine schier unüberwindbare Hürde dar, denn sie übersteigt die derzeit installierte Speicherkapazität in Deutschland, die hauptsächlich aus Pumspeicherkraftwerken (35 GWh und Batteriespeichern (7 GWh) besteht, um den Faktor 2000! […] Betrachten wir den derzeit größten Batteriespeicher Europas, der in East Yorkshire in Großbritannien gebaut wurde, so hat dieser eine Kapazität von 196 MWh, d.h. man bräuchte davon 500.000 Anlagen, um diese Strommenge speichern zu können.“

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https://www.vernunftkraft.de/die-energiewende-kann-funktionieren-oder/

von

Die Ampelkoalition betreibt einen EU-rechtswidrigen Abbau des Natur- und Artenschutzes. Ein Bündnis aus drei Naturschutzvereinen reicht daher eine gemeinsame Beschwerde bei der EU-Kommisson ein.

Die Naturschutzinitiative e.V. (NI), der Verein für Landschaftspflege, Artenschutz und Biodiversität e.V. (VLAB) und die Gesellschaft zur Rettung der Delphine e.V. (GRD) reichen wegen fortlaufender und systematischer Verstöße gegen das EU-Naturschutzrecht eine Beschwerde bei der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland ein. Ziel ist, dass der Europäische Gerichtshof die Unvereinbarkeit der neuerlichen Gesetzesänderungen mit dem europäischen Recht feststellt.

„Außerdem werden wir in dafür aktuell geeigneten Klageverfahren bei den Obergerichten beantragen, dass diese eine Vorlage beim Europäischen Gerichtshof veranlassen“, betonten Harry Neumann, Vorsitzender der Naturschutzinitiative e.V. (NI), Johannes Bradtka, Vorsitzender des Vereins für Landschaftspflege, Artenschutz und Biodiversität e.V. (VLAB) und Sigmar Solbach, Vorsitzender der Gesellschaft zur Rettung der Delphine e.V. (GRD). Erst kürzlich hatte der EuGH die Bedeutung der Vorlagepflicht durch die nationalen Gerichte verdeutlicht und klargestellt, welche Kriterien die nationalen Gerichte zu beachten haben.

Der Deutsche Bundestag habe mit den jüngsten Gesetzesänderungen die Reihe „Unionsrechtswidriger Abbau des Naturschutzes, ohne den Ausbau der erneuerbaren Energien zu erreichen“, fortgesetzt, betonen die drei Verbände. Ein von der Naturschutzinitiative e.V. (NI) in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten komme nun zu dem Ergebnis, dass abermals systematische Verstöße gegen das Recht der Europäischen Union vorlägen. „Die Gesetzesänderungen schleifen die Naturschutzstandards und bauen den Schutz der Biodiversität auf rechtswidrige Art und Weise ab. Dies werden wir nicht akzeptieren“, erklärten die Verbandsvertreter.

Es erweise sich als Schönfärberei, wenn Bundesumweltministerin Lemke dazu äußert: „Wir gehen damit bei der Bekämpfung der doppelten ökologischen Krise, der Klimakrise und dem Artenaussterben, entschlossen voran. Wir ermöglichen effiziente und rechtssichere Planungsverfahren […]“. Das Ziel, Rechtssicherheit für den Ausbau alternativer Energien zu schaffen, werde völlig konterkariert, so die drei Umwelt- und Tierschutzverbände.
So sei es nicht hinnehmbar, dass im Genehmigungsverfahren die Umweltverträglichkeitsprüfung und die artenschutzrechtliche Prüfung wegfallen sollen. Das für alle Mitgliedstaaten verbindliche Recht der Europäischen Union werde missachtet, der Gesetzgeber lasse sich einseitig von der Windenergielobby vor sich hertreiben.

„Wir sind nicht bereit, die praktische Abschaffung des Natur- und Artenschutzes durch die Ampelkoalition unter Führung des grünen Wirtschaftsministers Habeck klaglos hinzunehmen.
Die Pläne von Wirtschaftsminister Habeck stellen einen massiven und rechtswidrigen Angriff auf den Natur- und Artenschutz sowie auf die Beteiligung von Bürgern und Umweltverbänden dar. Sie konterkarieren die Ergebnisse der Weltnaturkonferenz in Montreal zum Schutz der Biodiversität, also unserer Lebensgrundlage. Daher werden wir eine EU-Beschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland einreichen”, so Harry Neumann, Johannes Bradtka und Sigmar Solbach.

Greta Thunberg demonstriert gegen Windkraftanlagen in Norwegen

Auszüge aus dem Artikel der WELT vom 28.2.2023:

Klimaaktivistin Greta Thunberg demonstriert wieder – diesmal allerdings gegen Windkraftanlagen.

Die samischen Aktivisten protestieren gegen das Fortbestehen von Windparks in der Region Fosen im Westen Norwegens

Der Gerichtshof hatte beschieden, dass das Windparkprojekt die Rechte der indigenen Samen beschneide, ihre Kultur der Rentierzucht zu praktizieren. Die elf Richter erklärten die für den Bau der 151 Turbinen erteilten Genehmigungen einstimmig für ungültig. Die Vertreter der Samen verlangen nun den Abriss der Windkraftanlagen.

„Eine Klimawende, die die Menschenrechte verletzt, ist keine Klimawende, die ihres Namens würdig ist“, sagte die Aktivistin dem Sender TV2.

Schade, dass in Deutschland gesundheitliche Beschwerden von Anwohnern leichtfertig hingenommen werden und damit die körperliche Unversehrtheit nicht ebenfalls einer Verletzung von Menschenrechten gleichgesetzt wird. Dies zählt offenbar weniger als die kulturelle Identität und freie Ausübung der Erwerbstätigkeit!

Hier geht’s zum Artikel:

Norwegen-Greta-Thunberg-demonstriert-gegen-Windkraftanlage-Deckmantel-fuer-Kolonialismus?

PETITION: Stoppen des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von WKA’s an Land

Auszüge aus der Begründung:

Dieser Gesetzentwurf, der Änderungen weiterer Gesetze inkludiert (vgl. Drucksache 20/2355: Baugesetzbuch S.11, Raumordnungsgesetz S.13, EEG S.14, Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarf bei WKA’s S.23), stellt einen massiven Angriff auf den Natur- und Artenschutz und auf die Beteiligung von Bürgern und Umweltverbänden dar. Es konterkariert die Ergebnisse der Weltnaturkonferenz in Montreal zum Schutz der Biodiversität und verstößt gegen den Artikel 20a des Grundgesetzes, der unsere Lebensgrundlagen schützt.

Der Gesetzentwurf ist im Grunde nichts anderes als die Abschaffung des Natur- und Artenschutzes beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und führt zu einem ökologischen Desaster. Denn nicht der Ausbau der Windenergie braucht einen „Turbo“, sondern der Schutz der Biodiversität.

Die Schutzkategorie „Landschaftsschutzgebiet“ mit dem Schutzgut der „Vielfalt, Eigenart und Schönheit“ der Landschaft (vgl. § 1 BNatSchG: Eigenwert der Natur), der Urgedanke des Naturschutzes, wird durch diese Pläne zur Makulatur. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurden in so kurzer Zeit und zumeist ohne naturschutzfachlichen Sachverstand Gesetze und Verordnungen beschlossen, die der Windindustrie Vorschub leisten und zu Lasten der Biodiversität gehen.

[…]

Und weiter in (5) die Ermächtigung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz: „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz wird ermächtigt und verpflichtet, unter den in Absatz 4 genannten Voraussetzungen und in dem in Absatz 4 genannten Umfang durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Flächenbeitragswerte nach Anlage 1 zu ändern.“

Hier zeigt sich, dass das Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz ohne Absprache, ohne Mitsprache, durch Ermächtigungen und ohne die bisherigen Verordnungen beim Bau einer Windkraftanlage zu berücksichtigen die Notverordnung unter alleiniger Obhut durchsetzen und umsetzen möchte.

Hier geht es zur Petition:

https://www.change.org/p/stoppen-des-gesetzes-zur-erh%C3%B6hung-und-beschleunigung-des-ausbaus-von-wka-s-an-land-durch-eine-notverordnung?redirect=false

10 Thesen für eine nachhaltige Klimaschutzpolitik in Deutschland

Bereits in November 2021 ist der o.g. Beitrag von Rupert Pritzl und Fritz Söllner auf der Website der Ludwig-Erhard-Stiftung erschienen, jedoch hat er nichts an seiner Sinnhaftigkeit und Aktualität verloren: Klimaschutzpolitik muss ökologisch effektiv und ökonomisch effizient sein .

Zitat aus These 2: „[…] Ziel muss sein, eine weltweit einheitliche CO2-Bepreisung als zentrales Lenkungsinstrument für die Klimapolitik einzuführen. Dass Deutschland dies bisher nur in geringem Maße betrieben hat, liegt sicher auch daran, dass sich Deutschland mit seiner nationalen Energiepolitik (Kernenergieausstieg) selbst ins diplomatische Abseits befördert hat. Denn während fast alle anderen Länder dieser Welt beim Ausstieg aus den fossilen Energien auch auf die Anwendung und Weiterentwicklung der Kernenergie setzen können und dies auch tun, hat sich Deutschland diesen Weg freiwillig selbst verbaut, international Vertrauen verloren und somit Verhandlungskapital verspielt.“

Zitat aus These 3: „Deutschland setzt stattdessen auf eine national ausgerichtete, sektorale und technologiespezifische Energiestrategie, dem sogenannten Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), nach dem nur ausgewählte Energieerzeugungsarten zugelassen sind und – im besten Fall – sogar nationale Energieautarkie (d.h. 100 Prozent erneuerbare Energien im Inland) angestrebt wird. Dies hat zu immensen gesellschaftlichen Kosten geführt (finanzielle Lasten, gesellschaftliche Akzeptanz), ohne dass die Bundesrepublik damit einen nennenswerten Beitrag zur Verminderung der Treibhausgasemissionen geleistet hätte. […]“

Zitat aus These 4: „Wir brauchen – in weit höherem Maße als bisher – eine stärkere Förderung von Forschung und Innovation und eine grundlegende Technologieoffenheit, um neue Klimaschutztechnologien für die Industrie marktfähig zu machen und neue klimafreundliche Energieerzeugungstechnologien zu entwickeln, die dann – nach dem Prinzip der „komparativen Kostenvorteile“ – weltweite Verbreitung und Anwendung finden sollten. […]“

Zitat aus These 6: „Da der weitaus größte Anteil der Treibhausgasemissionen energiebedingt ist, kann man das Klimaproblem im Grunde als ein Problem der effizienten Bereitstellung von klimaneutraler Energie auffassen. Dieses gilt es, nach dem ökonomischen Prinzip wie folgt zu optimieren:

  • Wir müssen möglichst viel CO2-Emission vermeiden.
  • Jede Einsparung verursacht Kosten.
  • Wir haben nur begrenzte Mittel zur Verfügung.

Daher muss eine sinnvolle Klimapolitik zwangsläufig eine kosteneffiziente Klimapolitik sein, d.h. es muss eine maximale CO2-Einsparung pro Kosteneinheit angestrebt werden. […]“

These 8: „Für die EEG-Förderung werden lt. Bundesrechnungshof rund 34 Milliarden Euro pro Jahr aufgewandt, die gesamte EEG-Förderung von 2000 bis 2025 wird auf rund 520 Milliarden Euro beziffert (vgl. Bundesrechnungshof 2021). Und in den vergangenen Jahren wurden zusätzlich noch zahlreiche Förderprogramme in zweistelligen Milliardenbeträgen aufgelegt. Das Fördervolumen erreicht mittlerweile finanzielle Dimensionen, die so nicht mehr länger aufrechterhalten werden können. Wir können die „Klimaneutralität aber nicht herbeifördern“, so zitiert das Handelsblatt die Wirtschaftsprofessorin Veronika Grimm, sondern wir müssen die Rahmenbedingungen so vernünftig und nachhaltig setzen, dass die privaten Investitionen – die die staatlichen Investitionen bekanntlich um das etwa Achtfache übersteigen – in die richtige Richtung gehen und sich letztlich selbst rechnen.“

Hier geht’s zum Beitrag:

Aufstand im Grünen-Biotop: Naturschutz-Lobby zerlegt Habecks Windkraft-Plan

Bild berichtet über das mehr als überfällige Erwachen von BUND und Co. hinsichtlich der Übergriffigkeit der Windkraftlobby, die selbst vor Naturparks nicht mehr Halt macht.

Auszüge aus dem Beitrag

„Die Konzentration auf Wind- und Solarenergie sei „ein Sackgassenmodell“, gefährdete Tierarten würden „bedroht“, „sensible Waldflächen“ geopfert, selbst UNESCO-Reservate wie etwa das Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin (Nord-Brandenburg) gefährdet!

[…]

Die Naturschützer schreiben:

Mit dem Windkraftkurs „geht ein zerstörerischer Prozess im Land voran, weithin sichtbar. Mit staatlicher Billigung und fördernder Unterstützung werden ganze Landschaften nicht nur optisch zerstört.“

„Lebensräume werden entwertet, Lebewesen zahlen mit ihrem Leben für das Sackgassenmodell der regierenden Parteien.“

Selbst in Natur- und Landschaftsschutzgebiete und Reservate sollten Windparks gepflanzt werden dürfen.

Fazit der Verbände: Die Ampel habe Windkraftanlagen als „Angelegenheit von überragendem öffentlichen Interesse“ eingestuft. Dies diene nun als „Totschlagargument für Windindustrieanlagen gegenüber dem Umwelt- und Artenschutz“.

Hier geht’s zum Artikel:

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/naturschutz-lobby-zerlegt-habecks-windkraft-plan-ausgerechnet-82293092.bild.html

plusminus: SF6 – Die Gefahr in Windrädern

Das ARD-Magazin plusminus berichtet über Schwefelhexafluorid –
ein synthetisches Gas, das 23.000mal wirksamer als CO2 ist und die Erde mindestens 1.000 Jahre lang aufheizt. So wird SF6 wird durch die massenhafte Installation von WEA bis 2030 weltweit um 75% zunehmen, aber auch durch die umfassende Umstellung auf Elektrifizierung. Auf natürliche Weise kann es übrigens nicht mehr abgebaut werden.
Hier geht’s zum Beitrag:

https://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/sf6-windraeder-100.html